Adresse
ECL Technologies & Consulting GmbH
Salzburger Str. 40
D-83404 Ainring
Kontakt
E-Mail: info@ecl-gmbh.de
Tel: +49 8651 972388
Fax: +49 8651 972389
Fernwartung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
ECL Technologies & Consulting GmbH
Salzburger Str. 40, 83404 Ainring, Deutschland
– nachfolgend „ECL“ genannt –
und ihren Kunden über die Erbringung von Softwareentwicklungs-, Beratungs-, Support-, Wartungs- und sonstigen IT-Dienstleistungen sowie über die Lieferung oder Überlassung von Software.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn ECL ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Individuelle Vereinbarungen zwischen ECL und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Angebote von ECL sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots, durch eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder durch die Aufnahme der vereinbarten Arbeiten zustande.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag, Vertrag oder einer sonstigen individuellen Leistungsbeschreibung.
ECL erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses üblichen Stand der Technik.
Bei Softwareentwicklungen kann der Leistungsumfang insbesondere Programmierung, Anpassung, Installation, Beratung, Datenbankarbeiten, Schnittstellenentwicklung, Wartung und Support umfassen.
Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg vereinbart wurde, schuldet ECL die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Dienstleistung.
Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer zusätzlichen Vereinbarung und können gesondert berechnet werden.
Der Kunde stellt ECL alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugangsdaten, Testdaten und sonstigen erforderlichen Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten regelmäßig und entsprechend dem jeweiligen Schutzbedarf zu sichern.
Verzögerungen, die darauf beruhen, dass erforderliche Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden nicht rechtzeitig vorliegen, verlängern vereinbarte Leistungsfristen entsprechend.
Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Auftrag vereinbarten Preise.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise gegenüber Unternehmern zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Ist keine Zahlungsfrist angegeben, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Vereinbarte Termine und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Bei nachträglichen Änderungs- oder Erweiterungswünschen des Kunden können sich vereinbarte Termine angemessen verschieben.
ECL haftet nicht für Verzögerungen, die durch Umstände verursacht werden, die außerhalb des Einflussbereichs von ECL liegen, insbesondere durch Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Hostingdiensten, Fremdsoftware, externen Schnittstellen oder sonstigen Leistungen Dritter.
Soweit für eine Leistung eine Abnahme vereinbart oder gesetzlich vorgesehen ist, wird der Kunde die Leistung nach Bereitstellung innerhalb angemessener Zeit prüfen.
Festgestellte wesentliche Mängel sind ECL möglichst konkret mitzuteilen.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Soweit im jeweiligen Vertrag nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde an individuell für ihn erstellter Software ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
Weitergehende Rechte, insbesondere die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten, die Weiterveräußerung, Veröffentlichung oder Überlassung von Quellcode, bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
An vorbestehenden Programmbestandteilen, Bibliotheken, Entwicklungswerkzeugen, Modulen, Frameworks und allgemein verwendbaren Bestandteilen verbleiben sämtliche Rechte bei ECL beziehungsweise beim jeweiligen Rechteinhaber.
Die Rechte an eingesetzten Open-Source-Komponenten richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen.
Für Mängel gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften.
Der Kunde wird ECL erkennbare Fehler möglichst genau beschreiben und ECL Gelegenheit geben, den Fehler zu untersuchen und zu beheben.
Keine Mängelansprüche bestehen für Fehler, die durch unsachgemäße Nutzung, eigenmächtige Änderungen durch den Kunden oder Dritte, ungeeignete Hardware, Fremdsoftware oder sonstige nicht von ECL zu vertretende Umstände verursacht wurden.
ECL haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ECL nur für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Die gesetzlichen Haftungsregelungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
Der Kunde ist für eine regelmäßige und dem jeweiligen Schutzbedarf entsprechende Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich vereinbart wurde, dass ECL die Datensicherung übernimmt.
Vor Arbeiten an bestehenden Computersystemen, Datenbanken oder Softwareinstallationen hat der Kunde eine aktuelle und funktionsfähige Datensicherung zu erstellen.
Soweit ein von ECL verursachter Datenverlust eintritt, richtet sich die Haftung nach Ziffer 10 dieser AGB.
Soweit ECL für die Vertragserfüllung Leistungen oder Produkte Dritter einsetzt, beispielsweise Hostinganbieter, Cloud-Dienste, Betriebssysteme, Datenbanken, Schnittstellen oder Fremdsoftware, gelten ergänzend die jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbedingungen dieser Anbieter.
ECL haftet nicht für Änderungen, Einstellung oder Störungen von Leistungen Dritter, soweit ECL diese Umstände nicht zu vertreten hat.
ECL und der Kunde verpflichten sich, ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdende Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige als vertraulich gekennzeichnete Informationen vertraulich zu behandeln.
Gesetzliche Verpflichtungen zur Offenlegung bleiben unberührt.
ECL verarbeitet personenbezogene Daten entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von ECL.
Soweit für eine Leistung eine Auftragsverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung erforderlich ist, schließen die Parteien eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
Für laufende Wartungs-, Support- oder sonstige Dauerschuldverhältnisse gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Kunde kann mit Gegenforderungen aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte des Kunden bleiben unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss gesetzlich zulässig ist.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von ECL.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: September 2026
ECL Technologies & Consulting GmbH
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